Mai 2021
Kommentar zur Urteilsentscheidung des OLG Düsseldorf: Gleichwertigkeit des äquivalenten Ersatzmittels
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来源: GRUR Prax 2021, 280
Kommentar zur Urteilsentscheidung des OLG Düsseldorf, Urteil vom 8.4.2021 - 2 U 42/20 (LG Düsseldorf)
Benjamin Beck kommentiert die Entscheidung des OLG Düsseldorf zur vorausgesetzten Gleichwertigkeit des Ersatzmittels bei einer äquivalenten Patentverletzung. Für die Frage der Orientierung der fachmännischen Überlegungen am Patentanspruch sei u.a. zwischen solchen Merkmalen zu unterscheiden, die aus der Sicht des Fachmanns „stellvertretend“ für ein bestimmtes technisches Wirkprinzip stehen, und solchen, die sich überhaupt nur auf die dem Wortsinn entsprechende Weise umsetzen lassen.
Abzurufen z.B. bei beck-online.de
Benjamin Beck kommentiert die Entscheidung des OLG Düsseldorf zur vorausgesetzten Gleichwertigkeit des Ersatzmittels bei einer äquivalenten Patentverletzung. Für die Frage der Orientierung der fachmännischen Überlegungen am Patentanspruch sei u.a. zwischen solchen Merkmalen zu unterscheiden, die aus der Sicht des Fachmanns „stellvertretend“ für ein bestimmtes technisches Wirkprinzip stehen, und solchen, die sich überhaupt nur auf die dem Wortsinn entsprechende Weise umsetzen lassen.
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