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Mayer Brown unterstützt UBS bei Einigung im Steuerstreit mit den USA

2 September 2009

Am 19. August 2009 gab die UBS die formale Unterzeichnung eines Vergleichs mit der US-Steuerbehörde IRS bekannt. Mittels eines zivilrechtlichen Prozesses in den USA (so genanntes "John Doe Summons"-Verfahren) wollte die IRS die UBS gerichtlich zur Offenlegung der Identität von 52.000 US-Kunden zwingen. Diese Angaben waren aber nach Schweizer Recht durch das Bankkundengeheimnis geschützt. Eine Herausgabe wäre damit strafbar gewesen. Daher verhandelten auch die Regierungen der Schweiz und der USA miteinander. Es wird erwartet, dass Daten von bis zu 4.450 Konten im Rahmen eines Amts­hilfeverfahrens in die USA übermittelt werden. Ein Team von deutschen Mayer Brown-Anwälten unterstützt die Schweizer Großbank bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus der Einigung mit den USA.

Die Verständigung im Steuerstreit zwischen den USA und der Schweiz beendet ein spektakuläres Kapitel der internationalen Bankengeschichte. Dem zivilrechtlichen Verfahren waren Ermittlungen und Anklagen des US-Justizministerium DOJ und der US-Börsenaufsicht SEC vorangegangen. Bereits am 18. Februar 2009 hatte sich die Bank mit DOJ und SEC geeinigt. Die internen Ermittlungen vor Ort werden seit März 2008 von einem europäischen Team aus Anwälten der Kanzlei Mayer Brown LLP maßgeblich unterstützt. Die von der Bank erzielten Erfolge bei der Durchführung interner Ermittlungen wurden in dem damals mit den US-Behörden geschlossenen Vergleich ausdrücklich genannt. Diese umfassende und gründliche Untersuchung des Sachverhalts wurde damals strafmildernd berücksichtigt.

Sowohl beim Erreichen einer Einigung mit der IRS als auch bei der Erfüllung der Auflagen aus diesem Vergleich unterstützt Mayer Brown die UBS umfassend. Das Mayer Brown-Team wird von Tim Wybitul geleitet, der auf die Beratung von Unternehmen bei internen Untersuchungen, auch im Zusammenhang mit Ermittlungen von US-Behörden, spezialisiert ist.

Ansprechpartner:
Friederike Hartmann
Director Marketing & Business Development, Frankfurt
T: +49 69 7941 1045
M: +49 160 9019 2756

Dr. Mark C. Hilgard
Partner, Frankfurt
T: +49 69 7941 2271

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